Steuerschätzer im Corona-Sondereinsatz

Arbeitkreis legt wegen Pandemie zusätzliche Prognose vor

Der Arbeitskreis Steuerschätzung, der normalerweise zweimal im Jahr Prognosen zu den erwarteten Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen abgibt, muss in diesem Jahr Sonderschichten einschieben. Wegen der Corona-Krise hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Extra-Prognose veranlasst. Seit Dienstag wird darüber per Video-Konferenz beraten, an diesem Donnerstagnachmittag stellt Scholz die Ergebnisse vor.

In normalen Jahren schätzt der 1955 gegründete Arbeitskreis im November die Steuereinnahmen des laufenden und der nächsten fünf Jahre, im Mai die des laufenden Jahres und der kommenden vier Jahre. Federführend sind in dem Gremium die Vertreter des Bundesfinanzministeriums. Mit dabei sind außerdem das Bundeswirtschaftsministerium, fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Bundesbank und die sogenannten Wirtschaftsweisen. Auch die Länderfinanzministerien und die kommunalen Spitzenverbände entsenden Vertreter.

Das Finanzministerium sowie Wirtschaftsforschungsinstitute, Bundesbank und Wirtschaftsweise bringen zu den für gewöhnlich dreitägigen Sitzungen jeweils Schätzvorschläge mit. Dann diskutiert der Arbeitskreis, bis ein Konsens erreicht ist. Die Prognosen zu den Steuereinnahmen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Den Beschluss über den Haushalt für das kommende Jahr, der normalerweise im Juli erfolgt, hat die Bundesregierung diesmal auf die zweite Septemberhälfte vertagt, um die Folgen der Corona-Krise besser einkalkulieren zu können.


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